In diesem Beitrag geht es darum, was auf die Kommunen zukommt, wenn die verfehlte Energiepolitik so weiterbetrieben wird.
Woher kommen die Einnahmen einer Kommune?
Vereinfacht gesagt zum großen Teil vom Steuerzahler!
Die Kommune bezieht ihre finanziellen Mittel sowohl aus eigens erhobenen Steuern als auch aus
Bundesmitteln. Gewerbesteuer, Grundsteuer sowie örtliche Steuern, wie Hunde- und
Zweitwohnungssteuer fallen unter ersteres. Hier können die Gemeinden die Höhe einzelner
Steuern teilweise selber festlegen
Darüber hinaus werden Städte und Gemeinden prozentual am staatlichen Steueraufkommen
beteiligt, der jeweilige Verteilungsschlüssel richtet sich dabei nach der jeweiligen Steuer und
kann in manchen Fällen, wie bei der Umsatzsteuer, über die Jahre variieren. Anders verhält es
sich hingegen bei der Verteilung der Lohn- und Einkommenssteuer, hier erhalten die
Kommunen einen festen Satz von 15 Prozent.
Die Stromversorgung für Privathaushalte und Unternehmen ist nicht mehr sicher. Wir müssen uns ab 2022 mit steigender Tendenz auf Strommangel und daraus resultierend auf kontrollierte Stromabschaltungen und durch Strommangel induzierte unplanmäßige Stromausfälle einstellen.
Brownouts und Blackouts!
Was bedeutet das für die Unternehmen? Die bereits heute höchsten Stromkosten in Europa und weiter steigende Energiekosten in den nächsten Jahren verbunden mit Strommangel und dadurch bedingten Produktionsausfällen und Wettbewerbsnachteilen gegenüber Mitbewerbern aus dem Ausland.
Und diese Nachteile schlagen sich natürlich auf die Gewinnsituation und damit das Steueraufkommen für die Kommunen nieder.
Sekundäre Effekte für die Kommunen werden die zunehmende Arbeitslosigkeit der Bevölkerung und die damit steigenden sozialen Kosten sein.
Interessanterweise scheinen die Kommunen noch gar nicht zu überblicken was da dank der Bundespolitik auf sie zukommt. Sonst würde der Bundesrat schon längst was zur Energiepolitik der Bundesregierung sagen.
Das Gegenteil ist der Fall – Funkstille – und Verbreitung des gleichen Unsinns, wie er zur Zeit aus Berlin kommt: „Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energie“…
Ich wiederhole es gerne, mit erneuerbaren Energien ist ein Industrieland nicht wettbewerbsfähig zu betreiben. Die Industrie braucht zuverlässig verfügbare und bezahlbare Energie, die bedarfsgerecht bereitgestellt wird! Wir sehen gerade wie mehr und mehr klein- und mittelständische Betriebe aufgeben müssen, weil sie die gestiegenen Kosten nicht an ihre Kunden weitergeben können und oder die Kunden sich auf Grund der Kosten andere Lieferanten suchen. Und diese Krise ist nicht auf die Ukraine zurückzuführen. Die Ukrainekrise ist nur ein Brandbeschleuniger, der die irrsinnige Situation schneller zum eskalieren bringt.
Die Auslöser sind die vergangenen politischen Entscheidungen:
- Ausstieg aus der Kohleförderung
- Ausstieg aus der Erdgas- und Erdölförderung
- Atomausstieg
Die planlose und hirnlose Förderung der erneuerbaren Energien hat zu explodierenden Energiekosten bei sinkender zuverlässiger Versorgung geführt, also genau zum Gegenteil dessen was die Unternehmen brauchen, siehe oben.
Ab diesem Jahr (2022) und bedingt durch die Beschleunigung der Versorgungskrise werden die Folgen in den Kommunen sichtbar und spürbar. Immer mehr Betriebe müssen aufgeben. Dadurch brechen die Gewerbesteuern und mit Zeitverzug die weiteren Steuern weg, weil die Bürger auf Grund von Arbeitslosigkeit ebenfalls geringere Einnahmen haben bis hin zur Zahlungsunfähigkeit durch zu hohe Abgabenlasten. Die indirekten Folgen durch geringeren Konsum kommen noch obendrauf.
Es wird Zeit, dass die Kommunen aufwachen und erkennen, dass die derzeitige Energiepolitik und Tatenlosigkeit der Bundespolitik nicht nur zum Schaden der Bürger und mittelständischen Industrie, sondern auch zum Schaden der Kommunen ist.
Die Großkonzerne zahlen ihre Steuern weitgehend in Steuerparadiesen und Oasen!
Erschreckenderweise haben die Kommunen zum großen Teil auch die Folgen der Strommangelwirtschaft und die Folgen von Brownout und Blackout noch nicht erfasst. Anders kann ich es mir zumindest nicht erklären, dass es keine Vorsorgemaßnahmen beim Großteil der Gemeinden gibt. Deshalb, wenn es zum Blackout kommt, erwarten sie nichts von ihrer Gemeinde, sie ist nicht ausreichend vorbereitet!
Über Robert Jungnischke: Er ist anerkannter und durch alternative Medien bekannter Energie- und Krisenvorsorgeexperte. Als einer von ganz wenigen traut er sich, die Zusammenhänge zwischen Weltpolitik, Finanzwirtschaft und deutscher Energiepolitik beim Namen zu nennen.
Mit Hilfe des Business Continuity Managements hilft er Unternehmen sich auf netzbedingten Krisen wie eine Betriebsunterbrechungen durch Spannungsschwankungen, Cyberangriffe und Stromausfall bestmöglich vorzubereiten, damit vermeidbare Schäden unterbleiben und unvermeidbare Schäden auf ein Mindestmaß reduziert werden können.
Seit 30 Jahren berät er klein- und mittelständische Unternehmen. Durch die C-Pandemie wurde er darauf aufmerksam, dass deutsche Unternehmen auf ungeplante Betriebsunterbrechungen wie z.B. einen Lockdown nicht vorbereitet sind. Dazu kommt noch die aktuelle deutsche Energiepolitik, die durch das Abschalten konventioneller Kohlekraftwerke und den Ausstieg aus der Kernenergie die einst sichere Energieversorgung zerstört und damit aktive Sabotage an der deutschen Stromversorgung betreibt!
Er hat sich dazu einige Fragen gestellt:
Wie kann diese Energiepolitik funktionieren?
Warum werden die zuverlässigen Kraftwerke abgeschaltet, ohne für zuverlässigen Ersatz zu sorgen?
Wie kann Wind und Sonne unser Land mit Strom versorgen?
Wo sind die viel zitierten Speicher, die den grünen Strom speichern sollen?
Wo soll der grüne Strom für die Wasserstoffzukunft herkommen?
Wo der Strom für die E-Mobilität?
Und wo der Strom für die Wärmepumpen?
Bis heute sind die Antworten unbefriedigend bzw. ausgeblieben.
Politik und Leitmedien berichten im Sinne des Narrativ, dass fossile Energieerzeugung schädlich für das Klima und die Umwelt sei.
Robert Jungnischke hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, über die Medien wie BildTV, KlaTV, MMNews AUF1TV, EingeschenktTV, Printmedien wie Junge Freiheit, Epochetimes, sowie seinen eigenen YouTube Kanal https://www.youtube.com/@AchtungJungnischke und diesen BLOG mit Zahlen, Daten und Fakten über die tatsächlichen Zusammenhänge zu informieren und Unternehmen aber auch die Menschen auf diese Gefahren und die Folgen aufmerksam zu machen, damit Betriebsunterbrechung, Stromrationierungen und vielleicht sogar ein Blackout diese nicht unvorbereitet treffen.
